2021 – auch für mich ein besonders Jahr. 1971 wurde ich zum JU-Kreisvorsitzenden in Plön gewählt, also vor 50 Jahren. Schulsprecher in Kiel-Wellingdorf. 1973 – 80 Landesvorsitzender der JU (mit Engagement für die Einheit), 1977 mit 25 Jahren MdL, damals der jüngste. Wichtigstes Thema im Landtag: das Schulgesetz. Erstmals 1978 (bis 1988) CDU-Kreisvorsitzender in Plön, in Urwahl von den Mitgliedern gewählt, damals ungewöhnlich. Von 1999 – 2005 und ab 2014 erneut. Im Landtag erneut 2000 – 2012 und seit 2017 mit 39,9% in Plön-Nord, im Landeshaus u.a. Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses, des Sozialausschusses, innen- und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. Seit 2002 ununterbrochen Landesvorsitzender der Sozialausschüsse, des sozialen Flügels der Partei. 2x in den Landtag zurückgekehrt, wie auch in den Kreistag (rd. 30 Jahre) – recht selten. Kommunale Wurzeln schaden nicht. Berufliche Stationen u.a. Bonn (Welt, Axel Springer-Verlag), Berlin (Gruner und Jahr), Hamburg (Bauer-Verlag). Als Autor 4 Bücher, zur Affäre von 1987 (Uwe Barschel), zur Stasi und zu den Opfern des SED-Systems. Einige Erinnerungen aus früheren Jahren:
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Joe Biden – ein beeindruckendes Buch
Krebs ist eine tückische Krankheit. Ihn zu haben, bedeutet ständig kämpfen zu müssen und zu hoffen. Der neue US-Präsident Joe Biden beschreibt diesen Kampf seines Sohnes Beau in einem Buch. Beau erkrankte 2010, 2013 wurde ein Hirntumor diagnostiziert, 2015 starb er. Kurz vor dem Tod sagte er seinem Vater, er werde klarkommen, „was auch passiert“. Das müsse er auch ihm versprechen: „Versprich es mir“. Der Titel eines sehr beeindruckenden Buches mit dem Untertitel „Über Hoffnung am Rande des Abgrunds“.
Erinnerungen an Fiefbergen
In diesen Tagen war auch ein wenig Zeit, in Erinnerungen einzutauchen. Und so möchte ich zum Abschluss des Jahres 2020 ein Bild aus meiner Kindheit in Fiefbergen zeigen. Es war eine Zeit, in der wir nach der Schule gern Fußball spielten, viel im Dorf unterwegs waren und in der Natur spielten. Es gab die Volksschule, Läden und eine Gastwirtschaft mit Saal. Nach den den Spielen und dem Umzug durchs Dorf wurde dort das Vogelschiessen gefeiert. Mein schönstes Weihnachtsgeschenk? Das so ersehnte Fahrrad, um nach der 4. Klasse zur Schule nach Schönberg fahren zu können. Und auch noch in meiner Lieblingsfarbe blau! Auch wenn manches viel bescheidener war als heute – ich denke gern an die Zeit zurück. Sie ist und bleibt ein wichtiger Teil meines Lebens.
Sozialausschuss: 22 Sitzungen in 2020
Corona hat viel bestimmt in 2020 – aber keinesfalls alles. Der Sozialausschuss hat in 22 Sitzungen immer wieder zum Thema Corona beraten, hatte es ständig auf der Tagesordnung, aber auch zahlreiche weitere Themen erörtert, u.a. Unrecht gegenüber Heimkindern und deren Leid, KiTa-Gesetz und KiTa-Reform, das Krankenhausgesetz, UKSH, das MaßregelvollzugsG, das PsychG, die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie (und was zu tun ist), den Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Pflege, die Berichte der Bürgerbeauftragten für Soziales und des Bürgerbeauftragen für Menschen mit Behinderungen, Frauenmilchbanken, bürgerfreundliche und verständliche Sprache, Familienpolitik, Themen der Senioren, Altenparlament, Fragen des Haushaltes (Nachträge), Paketbranche, Homeoffice.
Herzlichen Glückwunsch, THW!
Die Nr. 1 im europäischen Handball ist der THW Kiel. Herzlichen Glückwunsch, ein großartiger Erfolg. Der Sieg gegen den FC Barcelona im Finale in Köln ist Ausdruck der sehr hohen sportlichen Leistungsfähigkeit eines Vereines, der seit langem für exzellenten Handball steht. Viele Handballer haben den THW geprägt – Hein Dahlinger ist unvergessen. Alles Gute auch für 2021, THW. Und dies gilt natürlich auch für Holstein Kiel. Eine tolle Leistung, in der 2. Bundesliga oben zu stehen. Hoffen wir, dass es im Neuen Jahr nicht zu lange dauern möge, dass auch die anderen Vereine wieder ihrem Sport nachgehen können.
Busse und Bahnen nur zu 40% ausgelastet
Eine Meldung, die nur wenig Beachtung gefunden hat. In 2020 liegt die Auslastung des ÖPNV in Deutschland nur noch bei 40%. So die Mitteilung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen. Natürlich haben Corona-Maßnahmen, Homeoffice und weniger Möglichkeiten von Aktivitäten in der Freizeit daran einen entscheidenden Anteil. Aber die Zahl zeigt auch, wie anfällig das System ist und dass wir mit weiteren finanziellen Lasten auch nach Corona rechnen müssen. Homeoffice z.B. wird sich weiter durchsetzen – und damit weniger Bedarf, Busse und Bahnen zu nutzen. Busse und Bahnen werden in der Regel vom Staat subventioniert. Bei uns im Kreis Plön z.B. belaufen sich die allein durch Corona bedingten Verluste der VKP im Jahr 2020 auf rd. 1,3 Mio. Euro.
Einbruchschutz-Programm wird auch im Jahr 2021 fortgesetzt
Gute Nachricht zum Jahreswechsel: Wie die Stormarner CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Koch, Claus Christian Claussen und Lukas Kilian heute (28.12.2020) mitteilten, wird das Einbruchschutz-Programm des Landes auch im kommenden Jahr fortgesetzt. „Nach Auskunft des Innenministeriums stehen für das nächste Jahr knapp 800.000,- Euro zur Bewilligung zur Verfügung, um Häuser und Wohnungen vor Einbrüchen zu schützen“, so Tobias Koch, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kieler Landtag. Im Jahr 2020 seien insgesamt 827 Anträge mit einem Volumen von 757.013,76 Euro bewilligt worden. Dabei entfielen 811 Anträge auf Ein- und Zweifamilienhäuser und 16 Anträge auf Mietwohnungen. „Im gleichen Umfang wird auch im kommenden Jahr die Nachrüstung von Fenster- und Terrassentüren oder der Einbau von Alarmanlagen und Bewegungsmeldern gefördert. Die Verlautbarungen der Opposition, dass das Programm im nächsten Jahr nicht fortgesetzt würde, sind unzutreffend“, erklärt Lukas Kilian, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Anträge können auch im nächsten Jahr wieder bei der Investitionsbank Schleswig-Holstein gestellt werden. Wie bisher sei davon auszugehen, dass Investitionen zwischen 500 und 1.000 Euro mit 20% gefördert würden und der darüber hinaus gehende Investitionsanteil mit 15%. Der maximale Zuschuss betrage 1.550,- Euro. Gefördert würden Privatpersonen als Eigentümer oder Mieter einer selbstgenutzten Immobilie.
Anmeldungen zu Impf-Terminen ab 29. Dezember
Im Zusammenhang mit den Impfungen gegen Corona werden immer wieder Fragen gestellt. Wer ist zunächst berechtigt, an welchen Orten sind die Impfungen, ab wann ein Termin gebucht werden, ab wann wird geimpft, sind Belege mitzubringen und wenn ja, welche, werden die Termine für die 2. Impfung gleich mit vergeben, wo gibt es weitere Informationen. Das Sozialministerium hat dazu eine Reihe von Infos bekannt gegeben, nachfolgend die Einzelheiten. Das Impfen in den Impf-Zentren beginnt am 4. Januar 2021, bei uns im Kreis Plön können zunächst Termine im Impf-Zentrum Schönberg gebucht werden.
Corona: Kreis Plön bundesweit beachtlich
Der Impfstoff ist unterwegs. Ab morgen beginnen die mobilen Teams mit den Impfungen von besonders gefährdeten Menschen. In Schleswig-Holstein ist der Start in Lübeck. Dort liegt die Inzidenz derzeit bei 171,7. Er liegt aber noch unter dem bundesweiten Wert von 196,1. Es gibt Landkreise in Deutschland, die bei über 500, ja sogar über 600 liegen. In unserem Kreis Plön haben wir weiter einen recht konstanten Wert unter 50. Dies ist beachtlich, derzeit hinter Cuxhaven der zweitbeste Wert in Deutschland. Eine gute Nachricht kommt auch aus Nordfriesland mit sinkenden Zahlen, 42,9. Jeder Tag zählt im Kampf gegen Corona. Ein herzliches Dankeschön an alle, die alles in ihrer Kraft Stehende dafür einsetzen.
Weihnachtsbrief
Liebe Besucher meiner Homepage,
Optimismus gehört zum Neuen Jahr. Ich wünsche uns den auch für 2021. Aber es gehört zur Wahrheit, dass es wohl ein schweres Jahr werden wird.
Seit neun Monaten beherrscht Corona viel in unserem Leben. Trotz aller Anstrengungen müssen wir realistisch sagen: Es ist nicht sicher, dass wir Ende 2021 sagen können: Es ist vorbei.
Bei der Arbeit in Kliniken, Heimen, im Rettungsdienst, Hilfsorganisationen, Polizei, Bundeswehr und in anderen Berufen gehen viele Helfende an ihre Leistungsgrenze. Was in Schulen, KiTas und Pflege geleistet wird – großer Respekt. Und es gibt zudem besonders in dieser Zeit viele sehr engagierte Menschen, von deren Arbeit man öffentlich nichts oder kaum etwas erfährt.
Viele Menschen sind in Bedrängnis. Die Einsamen – aber auch diejenigen, denen Corona die Existenz bedroht oder das mühsam Aufgebaute nehmen könnte. Oder die, die gern arbeiten würden, aber wegen der Ansteckungsgefahr nicht arbeiten dürfen.
Es gibt viele Hilfen. Der Staat unterstützt mit Milliarden-Programmen. Aber sie klären nicht alles. Die Kosten für das tägliche Leben laufen weiter. Und eingeplante Einnahmen fehlen.
Die Verschuldung des Staates ängstigt. Über Schulden wird kaum noch gesprochen. Die Sozialkassen sind inzwischen leer. Kann die jüngere Generation das alles wieder erwirtschaften?
Die Regierungen und Verwaltungen leisten viel. Dies gilt auch für die Parlamente. Als Vorsitzender des Sozialausschusses des Landtages weiß ich sehr genau um die Arbeit.
Die Impfzentren sind bereit. Der erste Impfstoff trifft am 26. Dez. in Schleswig-Holstein ein. Aber wir müssen abwarten, wie schnell und in welcher Größenordnung weiterer kommt. Wir sind auf die Lieferungen der Unternehmen angewiesen. Dass sie so schnell Impfstoff entwickelt haben – super.
Es wird bei den Impfungen nach Prioritäten gehen. Diejenigen, die entweder die höchsten Risiken tragen oder am meisten helfen können, werden zuerst die Chance haben, geimpft zu werden.
Vielleicht geht es aber ja doch mit dem Impfen schneller, als dies derzeit erscheint. Tragen wir dies als Hoffnung in das nächste Jahr. Und auch wenn wir Kontakte und Besuche reduzieren bzw. meiden müssen – es gibt auch andere Wege der Kommunikation.
Ich wünsche von Herzen Stunden der Besinnlichkeit in der Weihnachtszeit und in 2021 alles Gute, vor allem Gesundheit.
Mit herzlichen Grüßen,
Werner Kalinka.
