Selbstverständlich, dass ich gestern beim „Raisdorfer Volksfest“ dabei war. Auf dem Dorfplatz waren verschiedene Angebote zur Beköstigung und zum Gespräch. Uwe Janz, unser neuer Bürgervorsteher in Schwentinental und ich haben uns sehr angenehm ausgetauscht. Herzlichen Glückwunsch und alles Gute, lieber Uwe! Mein Eindruck aus weiteren Gesprächen: Raisdorf und Klausdorf wurden 2008 zu Schwentinental fusioniert – aber eine innere Einheit ist dies bislang nicht so richtig geworden.
Großer Tag für die Feuerwehren in Schönkirchen: Ihre 4 neuen Feuerwehr-Fahrzeuge im Wert von 1,1 Mio. Euro wurden gestern von Bürgermeister Gerd Radisch auf dem Gelände der Alten Gilde von 1560 am Weidenkamp offiziell übergeben. Bürgervorsteher Thorsten Stich dankte den Feuerwehren für ihren Einsatz und hob in seiner Begrüßung besonders die Werte Verlässlichkeit, Gemeinschaft und Kameradschaft hervor. Land und Kreis steuern aus der Feuerschutzsteuer 172 000 Euro bei.
Seit mehr als 10 Jahren setzen sich die CDU im Kreis Plön, die CDA Schleswig-Holstein und ich uns für eine 2. Einsatzhundertschaft der Polizei ein. Das sahen zunächst nicht alle im Landeshaus so, bevor unsere Linie zum Erfolg kam. Jetzt ist der 1. Zug mit 25 Beamtinnen und Beamten einsatzbereit, der 2. im nächsten Jahr und ein weiterer danach. Was lange währt … ich hatte es mir es zwar schneller gewünscht, aber ein Erfolg für die Sicherheit und die Entlastung der Polizeibeamten vor Ort ist es.
Durch das zu 100% dem Land gehörende UKSH leistet Schleswig-Holstein einen wichtigen Beitrag zur gesundheitlichen Versorgung. 2019 wurden die Neubauten eingeweiht, auch jetzt wird weiter gebaut und saniert. Dies ist mit erheblichen finanziellen Aufwendungen verbunden. Der Zuschussbedarf für die Klinik liegt zudem jährlich bei mehr als 100 Mio. Euro. Es gibt zum UKSH viele gute Nachrichten, eine aktuelle: Bislang wurden in 2023 mehr als 2000 Kinder in Kiel und Lübeck geboren.
Nach jetzigem Stand sprechen folgende Argumente gegen einen „Nationalpark Ostsee“:
Fazit: Mangelnde Akzeptanz der Menschen, die vom Wasser leben und hier arbeiten führt nicht zu einem größeren Schutz der Ostsee. Im Gegenteil: Fischer und Wassersportler setzen sich seit Jahren für den Erhalt der Ostsee als natürlichen Lebensraum ein. Umweltschutz „von oben“ funktioniert nicht, die Menschen müssen mitgenommen werden.
Auf meine Einladung hin hatte die Freiwillige Feuerwehr Fiefbergen das Landeshaus besucht. Innenministerin Sabine Sütterlin -Waack ließ es sich nicht nehmen, persönlich der Feuerwehr für deren wichtige ehrenamtliche Arbeit zu danken.
Das von SPD/Grünen/FDP gewünschte sogenannte „Heizungsgesetz“ ist vom Bundesverfassungsgericht gestoppt worden. Es darf diese Woche im Bundestag nicht verabschiedet werden. Es sollte im Schnellgang von der „Ampel“ durch den Bundestag „gepeitscht“ werden. Dem Antrag des CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann wurde zu Recht stattgegeben. Er verlangt, den Abgeordneten genügend Zeit für eine sorgfältige Beratung zu geben. Sie haben sogar die Pflicht dazu – so hat das Gericht bereits vor etwa 15 Jahren zu einer Angelegenheit in Schleswig-Holstein entschieden. Rechte des Parlaments müssen gewahrt werden. Sie vertreten die Bürgerinnen und Bürger.
Peter Dieterich hat in seiner 12-jährigen Amtszeit als Bürgermeister in Stein viel auf den Weg gebracht wie z.B. die KiTa-Erweiterung, den Inklusionsspielplatz, die Stärkung als touristische Perle, das neue Baugebiet. Als „Hochzeits-Bürgermeister“ hat er Maßstäbe gesetzt und nicht nur viele Paare an der Ostsee getraut, sondern auch durch die Einnahmen die Kasse der Gemeinde erheblich gestärkt. Mit einem Stein (der erste am „Weg der Steiner“), einer Gravur und sehr netten Worten vom neuen Bürgermeister Dieter Schuster hat die Gemeinde ihm gestern gedankt. Dem schließe ich mich gern an, Peter hat viel geschaffen, wir haben immer gut zusammen gearbeitet. Danke!
Die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten im Kreis Plön erhöht sich. Einige Planstellen können aber erst besetzt werden, wenn die neuen Beamtinnen und Beamten ausgebildet sind. Dies teilte der Leiter der Plöner Polizei, Michael Martins, auf meine Frage im Polizeibeirat des Kreises Plön mit. Die zusätzlichen 8,6 Stellen sind möglich, weil wir im Land 500 neue Planstellen geschaffen haben.
Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka würde es begrüßen, dass die Polizei während der Tourismussaison auch in Orten im Kreis Plön mit dem Fahrrad unterwegs ist. Fahrradstaffeln könnten sehr flexibel reagieren und seien zügig auch an Orten einsetzbar, an denen man mit dem Auto nicht so schnell hinkomme, so der Abgeordnete. Bei Staus, Verkehrslenkungen oder in engen Straßen zum Beispiel könne Polizei auf dem Fahrrad hilfreich einsetzbar sein.
Die Benutzung des Fahrrads „passe in die Zeit“. Radwege würden immer stärker benutzt. Es könne nur gut sein, wenn Polizei vor allem in der Saison häufiger mit dem Rad auch dort zu sehen sei.
In Kiel gibt es seit einiger Zeit eine Fahrradstaffel mit sechs Beamtinnen und Beamten. Sie sind mit allen polizeilichen Befugnissen und Mitteln ausgestattet und werden im täglichen Streifendienst eingesetzt. Nach ersten Einschätzungen ist ihr Einsatz von positiver Wirkung.
Kalinka: „Aufgrund der längeren Verkehrswege dürfte dies bei uns im Kreis Plön wohl eher nicht in Frage kommen. Aber in der Saison einige Polizeibeamte mit dem Rad an der Förde, in der Probstei, in der Hohwachter Bucht oder in der Holsteinischen Schweiz – das kann ich mir sehr gut vorstellen.“