Kreis Plön

Wir wollen bei der Schwimmhalle weiterkommen

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„2020 wollen wir mit dem Thema Schwimmhalle weiterkommen. Ich kann gut verstehen, dass Laboe, wo es seit 50 Jahren eine Schwimmhalle gibt, auch künftig der Standort sein möchte,“ so Landtags- und Kreistagsabgeordneter Werner Kalinka in seinem Grußwort auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde, zu dem rund 300 Bürger gekommen waren.

Eine Schwimmhalle im nördlichen Teil des Kreises sei ein erheblicher Attraktivitätsfaktor für den Tourismus. Es sei auch sehr wichtig, dass möglichst alle Kinder das Schwimmen lernten. Dafür brauche man Kapazitäten in Schwimmhallen. Der Kreis habe bereits rd. 1,5 Mio. Euro für den Bau einer Schwimmhalle zugesagt.

Noch in diesem Jahr würden in der Probstei Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) angeboten. Die Mittel seien vom Kreistag bereitgestellt. Zu bestimmten Zeiten, wenn Busse nicht fahren, könne nach vorheriger Anmeldung ein Taxi bestellt werden. Bezahlt werden müsse aber nur der Preis einer Busfahrt. Der Abgeordnete: „Ein sehr attraktives System, gerade für Ältere, abends und an Wochenenden. Zum Beispiel für Fahrten zur Schwimmhalle oder Veranstaltungen der „Lachmöwen.“ Auch das Land hat seine finanzielle Unterstützung beim ÖPNV verstärkt.

Ehrungen für 350 Jahre CDU-Mitgliedschaften in Laboe – Brodersdorf

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„350 Jahre Mitgliedschaften in der CDU – das ist nicht so häufig“, so CDU-Kreisvorsitzender Werner Kalinka MdL beim traditionellen Spezialitätenessen der CDU Laboe-Brodersdorf im „Heimathafen“, als langjährige Mitglieder geehrt wurden.

Die Ehrenurkunde, unterzeichnet von der Bundesvorsitzenden Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, dem Landesvorsitzenden Ministerpräsident Daniel Günther und dem CDU-Kreisvorsitzenden Werner Kalinka MdL und die Anstecknadel erhielten Werner Kofoldt (60 Jahre), Hans-Hermann Bern (50), Horst Etmanski (50), Lolly Kähler (50), Horst Menzel (50), Margret Voege (50) und Werner Scheffler (40). Werner Kofoldt und Margret Voege konnten an der Ehrung leider nicht teilnehmen. Kalinka und Ortsvorsitzender Günter Petrowski dankten den Jubilaren für die langjährige Verbundenheit und politische Treue zur CDU. Sie hätten die politische Arbeit immer positiv begleitet und auch in schwierigen Zeiten zu ihrer politischen Überzeugung gestanden. Dies sei nicht selbstverständlich.

Auf dem Foto (v. li.): Günter Petrowski, Horst Etmanski, Werner Scheffler, Lolly Kähler, Werner Kalinka, Werner Menzel, Hans-Peter Voege (nahm die Ehrung für seine Mutter entgegen) und Kreistagsabgeordneter Hans-Helmut Lucht.

Rund 1,8 Mio. Euro vom Land für Mönkeberg

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Als eine „schöne, sportliche und attraktive Gemeinde“ hat der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in seinem Grußwort beim sehr schönen Neujahrsempfang in der vollbesetzten Aula der Grundschule Mönkeberg gewürdigt. Lob auch für Bürgermeisterin: Hildegard Mersmann engagiere sich stark, bringe ihre Gemeinde voran. Beeindruckend, wie sie den KiTa-Neubau unter hohem Zeitdruck umgesetzt habe.

Zur KiTa-Reform sagte der Abgeordnete, sie sei in mehr als zwei Jahren erarbeitet worden. Das Land beteilige sich dauerhaft und verlässlich an der Finanzierung auf der Basis festgelegter Standards, die Elternbeiträge würden begrenzt. Dem finanziellen Engagement des Landes seien aber auch Grenzen gesetzt, wie zum Beispiel durch die fast eine Milliarde Euro, die für den „Zukunftspakt UKSH“ in den nächsten 20 Jahren nötig seien.

Mönkeberg erhielt vom Land im vergangenen Jahr rd. 1,8 Mio. Euro extra als Fehlbetragszuweisung, für die Regulierung der Sturmschäden und für die KiTa.

In der sozialen Arbeit des Landes hob Kalinka die weitere Aufklärung des Schicksals der Heimkinder („die Archive werden geöffnet“), den Einsatz für wohnungs- und obdachlose Bürger und die Schulgeldfreiheit für die Gesundheitsfachberufe hervor. Themen, bei denen er sich als Vorsitzender des Sozialausschusses des Landtages stark engagiert.

9 Mio. Euro in 2019 extra vom Land für Schrevenborn

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Die drei Gemeinden des Amtes Schrevenborn, Heikendorf, Mönkeberg und Schönkirchen haben im vergangenen Jahr nach Auskunft des zuständigen Landtagsabgeordneten Werner Kalinka rd. 9 Mio. Euro zusätzlich vom Land bekommen. Kalinka: „Das ist kommunalfreundliche Politik.“

Die Förderungen seien für eine breite Palette erfolgt. Die höchste Summe habe Schönkirchen mit 5 Mio. Euro für das Gewerbegebiet erhalten. In Heikendorf seien zum Beispiel die Barrierefreiheit, die Schule (Kommunaldarlehen) und der Kunstrasenplatz unterstützt worden. Alle drei Gemeinden bekämen Zuschüsse für die KiTas. Heikendorf und Mönkeberg seien durch die Förderungen von Land und Kreis die Kosten für die Sanierung der Sturmschäden vollständig erstattet worden. Mönkeberg habe mit 1,35 Mio. Euro eine sehr hohe Fehlbetragszuweisung vom Land erhalten. Der Abgeordnete: „Das ist netto mehr Geld in der Kasse.“

Schleswig-Holstein blickte 2019 nach Schönberg

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„Schleswig-Holstein blickte 2019 nach Schönberg“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in seinem Grußwort beim Neujahrsempfang der Gemeinde Schönberg im Saal des „Hotel am Rathaus“, zu dem rund 300 Bürger kamen: „Landeserntedankfest, Landestrachtenfest, Sportler des Jahres Nico Prien – das ist schon etwas Besonderes.“

Land und Kreis engagierten sich in Schönberg und der Probstei wie bei der Beseitigung der Sturmschäden, beim ÖPNV (Busverbindungen, ALFA, Bahn), bei der Digitalisierung der Schulen, bei der Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe, der KiTa-Reform oder beim Familienzentrum. Für eine Schwimmhalle in der Probstei habe der Kreis bereits rd. 1,5 Mio. Euro bewilligt, für die neue Turnhalle mehr als 1 Mio. Euro. Kalinka, Christian Lüken (Schönberg) und Hans-Helmut Lucht (Laboe) vertreten die Wahlkreise der Probstei im Kreistag.

KiTa-Reform wurde im breiten Dialog erarbeitet

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Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka weist die Kritik des Bürgermeisters von Schönkirchen, Gerd Radisch am Verfahren zum KiTa-Gesetz entschieden zurück. Der Vorwurf, die Gemeinden seien „unter Zeitdruck gesetzt“ worden und „es gebe im Grunde keine Vorbereitungszeit“, sei absurd. Dies gelte auch für die Aussage, die Kommunen seien „nicht eingebunden“ gewesen. (KN 10. Jan. 2020, Besuch der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli im AWO-Kinderhaus in Schönkirchen).

Kalinka: „Seit Herbst 2017 wurde das Thema beraten, ist bekannt, dass ein Gesetz kommt. Die Notwendigkeit, endlich das Gestrüpp von Regelungen durch ein Gesetz zu beenden, war und ist weithin unstrittig. Die kommunalen Landesverbände sind von Beginn an informiert, damit auch die Gemeinden. Es hat Gespräche, öffentliche schriftliche wie mündliche Anhörungen, Infos, Schreiben, Homepage-Darstellungen und Veranstaltungen wie mit Staatssekretär Dr. Matthias Badenhop im September 2019 in Probsteierhagen oder beim Gemeindetag in Wankendorf gegeben. Jederzeit wäre es zudem möglich gewesen, das Gespräch zu suchen. Mehr Transparenz geht kaum.“

Wenn zudem zu hohe KiTa-Kosten für die Gemeinde von Herrn Radisch beklagt werden, so sollte er sich doch zunächst vor Ort um Klärung bemühen. In der Pressemitteilung der SPD Kreis Plön vom 11. Januar 2020 zum Besuch der SPD-Landesvorsitzenden und des Bürgermeisters wird der Leiter des AWO-Kinderhauses, Andreas Boer, dahingehend zitiert, das neue KiTa-Gesetz beinhalte nur Mindeststandards, die Qualitätsverbesserungen blieben „hinter den Erwartungen zurück“. Kalinka: „Wenn dies so gesehen wird, dann würden die KiTa-Kosten noch weiter steigen. Daran müssten sich auch die Gemeinden beteiligen. “ Das Land beteilige sich schon jetzt mit erheblichen Beträgen.

Im Landtag hatte nur die SPD-Fraktion im Dezember 2018 gegen das neue KiTa-Gesetz gestimmt, das am 1. August 2020 in Kraft tritt.

2 Mio. Euro vom Land für Heikendorf extra

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„Seit Anfang 2019 hat Heikendorf vom Land rd. 2 Mio. Euro zusätzlich bekommen, um verschiedene Vorhaben auf den Weg zu bringen oder finanziell entlastet zu werden“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in seinem Grußwort beim Neujahrsempfang der Gemeinde in der Offenen Ganztagsschule im Schulredder, zu dem mehr als 200 Bürger kamen.

Der Kunstrasenplatz werde mit 250.000 Euro, die Beseitigung der Sturmschäden mit 208.000 Euro, die Barrierefreiheit mit 87.000 Euro, der KiTa-Neubau mit 450.000 Euro und die digitale Ertüchtigung der Schulen mit 228.000 Euro unterstützt. Zudem habe Heikendorf für den Neubau der Schule sehr zinsgünstige Darlehen und eine erhebliche Fehlbetragszuweisung (533.000 Euro) erhalten. Als Stadtrandkern bekommt Heikendorf zudem jährlich eine zusätzliche Zuweisung des Landes.

MdL Kalinka: „Heikendorf ist eine aktive Gemeinde mit einem hohen Wohn- und Freizeitwert. Tade Peetz ist ein kreativer Bürgermeister, der sich sehr engagiert, der es gut versteht, Fördermittel einzuwerben und der die Gemeinde gemeinsam mit den Gemeindevertretern und der Verwaltung weiter nach vorn bringt.“

Land und Kreis unterstützen ihre Gemeinden

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„Seit Herbst 2017 wurde die KiTa-Reform erarbeitet. Sie wurde im Dezember 2019 im Landtag verabschiedet. Nur die SPD-Fraktion stimmte dagegen. Von Beginn an waren die kommunalen Landesverbände und damit auch die Gemeinden beteiligt. Alle Beratungen im Sozialausschuss waren öffentlich. Es hat Berichte wie umfangreiche schriftliche und mündliche Anhörungen gegeben. Der Vorwurf mangelnder Beteiligung und fehlender Transparenz ist völlig unbegründet“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in seinem Grußwort auf dem Neujahrsempfang in Stein. Die Reform bringe einen gesetzlich definierten Standard, Verlässlichkeit, mehr Wahlfreiheit für die Eltern, durch die KiTa-Datenbank mehr Transparenz und eine Begrenzung der Elternbeiträge. Das Land trage einen erheblichen Teil der Kosten.

Der stellvertretende Landrat Thomas Hansen hob den Beschluss des Kreistages hervor, die Investitionen bei den KiTas mit 30 % zu fördern. Ein weiterer Schwerpunkt in der Probstei sei die Einführung des Anruf-Linien-Angebotes (ALFA) in diesem Jahr. Zu bestimmten Zeiten könne mit dem Taxi zum Preis des Busses gefahren werden. Hansen: „Ein bürgernahes Angebot.“

Hansen und Kalinka, der die Gemeinde Stein im Kreistag vertritt, gingen auch auf die Erstattung der Sturmschäden vom Januar 2019 durch Land und Kreis ein. Stein erhält vom Kreis und vom Land je 87 000 Euro. MdL Kalinka: „Eine Vollfinanzierung. Mehr kann man doch nicht erwarten.“

Zu den baulichen Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinden sagte Kalinka, das Land habe diese deutlich erweitert bzw. werde dies nochmals tun. 2010, 2019 und nochmals 2021 um jeweils 10 bzw. 15 %, je nachdem wie dicht man an den größeren Gemeinden und Städten liege, für die es überhaupt keine Grenzen gebe. Dies bedeute mindestens 30% mehr Bebauungsmöglichkeit, in einem Teil der Dörfer sogar 45 %. Kalinka: „Dies sind ausreichende Erweiterungsmöglichkeiten. Wichtig ist, dass die Bebauung auch zum Ort passt und im Auge behalten werden muss, dass auch eine entsprechende Infrastruktur gegeben ist und die Kosten für die Gemeinden finanzierbar sind bzw. bleiben.“

Arbeitsplätze vor Ort sind familienfreundlich

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„Es ist gut für Arbeitnehmer und Familien, wenn Arbeiten – Wohnen – Freizeit möglichst dicht beieinander sind. In Schönkirchen wird dafür – seit langem – viel getan. Die Gemeinde ist für Unternehmen und Arbeitsplätze attraktiv, dies wird auch im Land geschätzt. Das neue Gewerbegebiet wird vom Land mit 5 Mio. Euro unterstützt – eine stattliche Summe“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in seinem Grußwort beim Neujahrsempfang der Gemeinde. Ministerpräsident Daniel Günther hatte den Förderbescheid im August 2019 überreicht.

Aus dem sozialen Bereich hob Kalinka die stärkere Förderung der Familienbildungsstätten hervor, was auch für Schönkirchen positiv sei. Gut für die gesamte Region seien im gesundheitlichen Bereich die Förderungen des Landes für das UKSH mit dreistelligen Millionen-Beträgen und für die Klinik Preetz, die im vergangenen Jahr für die Intensivstation 10 Mio. Euro erhielt. Dies komme Patienten wie Mitarbeitern zu Gute. Kalinka: „Zusammen mit den niedergelassenen Ärzten und unserem Rettungsdienst sind wir im Bereich der gesundheitlichen Sicherheit bei uns gut aufgestellt.“

Erstmals gebe es für Schleswig-Holstein ein KiTa-Gesetz, in dem die Standards, Finanzierung und Höchstbeträge für die Eltern festgelegt würden. Es tritt am 1. August 2020 in Kraft. Kalinka: „Ein faires Modell. Das Land gibt dafür erhebliche Mittel. Wer allerdings mehr will, muss dafür auch als Gemeinde die Kosten übernehmen.“ Im Landtag haben bis auf die SPD-Fraktion alle zugestimmt.

Auf dem Foto (von links): Burkhard Liese (Bürgermeister von Brüel, Partnergemeinde von Schönkirchen), Kai Bellstedt (stellv. Landrat), Ernst-Peter Schütt (Bürgervorsteher), Gerd Radisch (Bürgermeister), Hildegard Mersmann (stellv. Amtsdirektorin), Werner Kalinka (Landtagsabgeordneter), Hans-Herbert Pohl (Amtsvorsteher)

Bahnstrecke: 640.000 Euro in 2019 verbaut

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Arbeiten, die nicht dem Planfeststellungsverfahren unterliegen, werden auf der Bahnstrecke zwischen Kiel – Schönberger Strand seit 2017 durchgeführt. Im Jahr 2019 wurden auf dem Streckenabschnitt im Kreis Plön rund 640.000 Euro für Planungs- und Bauleistungen seitens des Landes aufgewendet, wie der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka mitteilt.

Insgesamt sind für die Ertüchtigung der gesamten Strecke zwischen Kiel und Schönberger Strand inzwischen mehr als 50 Mio. Euro Kosten veranschlagt, von denen bislang etwa ein Drittel verbaut worden sind.

Das Planfeststellungsverfahren soll 2020 beginnen. Mit der Inbetriebnahme der Strecke wird 2022 / 2023 gerechnet.