Kreis Plön

Schulsportförderung aufgestockt

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Einstimmig ist der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des Kreises Plön dem CDU-Antrag auf Aufstockung der Mittel für die Kreisschulsportbeauftragte Kerstin Nickstadt auf 10.000 Euro gefolgt.

Der außerunterrichtliche Schulsport im Kreis Plön findet insbesondere durch die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler an überregionalen Entscheiden und Wettkämpfen statt. Dies setzt deren Beförderung per Bus voraus, was entsprechende Kosten erzeugt. Aus diesem Etat kann zudem die Beschaffung von Pokalen, Medaillen und Urkunden sowie benötigter Hilfsmittel und Ausrüstung für die Durchführung von Wettkämpfen bestritten werden.

„Wir wollen auf jeden Fall die Teilnahme der Schülerinnen und Schüler an kreis- und bezirksweiten Wettkämpfen sichern. Wir freuen uns, dass der gesamte Ausschuss unserem Vorschlag ohne lange Diskussionen gefolgt ist“, so der schulpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Tade Peetz und der sportpolitische Sprecher Hans-Jürgen Gärtner.

Bislang waren 6.000 Euro eingestellt und für 2017 waren 8.000 Euro vorgesehen. Ein Sponsor hatte angekündigt, sich aus der Förderung der Arbeit zurückzuziehen. Der Kreis Plön kompensiert mit dem Beschluss diesen finanziellen Ausfall.

Verstärkte Kulturförderung im Kreis Plön beschlossen

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„In vielen Gesprächen mit Kunst- und Kulturschaffenden, Museumsleitungen und als Ergebnis der Kulturkonferenz hat sich herausgestellt, dass besonders bei Ausstellungen hohe Transport- und Versicherungskosten bei den Ausstellern anfallen“, so die CDU-Kreistagsabgeordneten Werner Kalinka und Tade Peetz.

Um diese zu entlasten, wird das Budget der Kulturförderung auf Initiative der CDU-Kreistagsfraktion auf 10.000 Euro aufgestockt. Die Kooperation aus SPD, Grüne und FWG schloss sich dem CDU-Antrag an. Der Kulturausschuss votierte einstimmig.

Diese Fraktionen bekräftigten jeweils mit eigenen Anträgen die Fortführung der Kreiskulturkonferenz und bestätigten dies mit der Bereitstellung der Mittel (2.000 Euro) zu deren Ausrichtung.

Ebenso einstimmig wurde die Auslobung eines Jugendkulturpreises beschlossen. Peetz und Kalinka: „Guten Vorschlägen noch dazu mit geringem Aufwand, stehen wir nicht im Weg, sondern unterstützen sie.“

Claus Heller ist neuer Bürgermeister in Wendtorf

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wendtorf-heller-bgmIn einer sehr harmonischen und arbeitsintensiven Sitzung der Gemeindevertretung (alle Wahlen und Beschlüsse erfolgten einstimmig) ist Claus Heller zum neuen Bürgermeister von Wendtorf gewählt worden. Neue 1. stellv. Bürgermeisterin ist Christel Grünberg (SPD), Martin Grünberg wurde neuer 2. stellv. Bürgermeister (SPD). Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg! Claus Heller folgt auf Otto Steffen, der am 1. August verstarb. In der Gemeindevertretung hat die CDU 3 Sitze, die SPD 7 und die Wählergemeinschaft einen.

Claus Heller und Gemeindevertreter Jochen Lohmeier machten deutlich, dass es eine Reihe von Aufgaben gebe, um die man sich kümmern müsse. Die Zusammenarbeit in der Gemeindevertretung ist deshalb auf mehrere Jahre angelegt.

Wie gut es möglich ist, zu gemeinsamen und konstruktiven Ergebnissen zu kommen, wurde auch beim Thema Unterstützung der Gemeinde Stein bei den im Engagement gegen Fracking entstandenen Gerichts- und Anwaltskosten deutlich. Einstimmig wurde von der Wendtorfer Gemeindevertretung beschlossen, 1 500 Euro zu überweisen.

Im Kreis scheitert es seit Monaten an der SPD/Grünen/FWG-Koalition, seitens des Kreises 3 000 Euro beizusteuern, wie von der CDU-Kreistagsfraktion beantragt. Und dies, obwohl das Engagement gegen Fracking ausdrücklich auch im Interesse des Kreises liegt.

CDU verlangt sorgsame Abwägung bei Windkraft-Standorten

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Eine sorgsame Abwägung der Windkraftstandorte im Kreis Plön hat die CDU-Kreistagsfraktion von der Landesregierung verlangt. Zu den beiden bislang in Aussicht genommenen neuen Flächen im Bereich Neu-Sophienhof / Stoltenberg / Passade / Fahren und im östlichen Bereich von Lütjenburg habe man erhebliche Bedenken, so Fraktionsvorsitzender Werner Kalinka und sein Stellvertreter Stefan Leyk. Das Landes-Kabinett will zu den Windkraft-Standorten schon am 6. Dezember 2016 Aussagen treffen, wie inzwischen bekannt geworden ist.

Kalinka und Leyk: „Der Kreis Plön hat in der Vergangenheit beim Thema Ausbau der Windkraft immer auf den besonderen Stellenwert des Tourismus, des Lärmschutzes wie auch des Landschafts-, Umwelt- und Vogelschutzes hingewiesen. So hat der Kreis Plön frühzeitig Kriterien definiert und damit zu einer Weißflächenkartierung beigetragen, die auch immer die Belange der Gemeinden und Bürger wie deren Stellungnahmen berücksichtigt haben. Beide in der Diskussion stehenden Regionen sind landschaftlich besonders reizvoll. Zudem sind auch die Interessen der dort lebenden Bürger hinreichend zu beachten.“ Die CDU sei dafür, die Abstandsflächen von Windenergiestandorten zu bewohnten Häusern deutlich auszuweiten.

Deutliche Kritik äussern die Abgeordneten am Verfahren: „Natürlich gibt es nach den Beschlüssen des Kabinettes am 6. Dezember 2016 im Jahr 2017 noch die formellen Anhörungen. Aber jeder weiß, dass Entscheidungen eines Kabinettes einen hohen Stellenwert haben.

Umso wichtiger wäre es, dass wir im Kreis möglichst schnell zu einer Meinungsbildung kommen. Die CDU-Kreistagsfraktion hatte bereits am 6. Juli 2016 einen entsprechenden Antrag gestellt. Er wurde in der Kreistagssitzung am 12. Juli 2016 aus zeitlichen Gründen nicht mehr behandelt, in der Sitzung vom 29. September wurde er auf SPD/Grünen/FWG-Betreiben mit Mehrheit von der Tagesordnung mit der Maßgabe genommen, erst im Februar 2017 beraten zu werden. Dies ist ein völlig inakzeptables Vorgehen. Wenn SPD/Grüne/FWG sich vor einer Aussage drücken wollen, sollen sie dies sagen, aber nicht per Geschäftsordnung die Beratung über ein so wichtiges Thema verzögern.“

Amtsbus-Beschluss: Ein „entweder … oder“ ist kein Kompromiss!

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Seit ca. 2 Jahren treibt die Plöner CDU-Kreistagsfraktion das Thema Schaffung der ÖPNV-Querverbindungen im Amt Schrevenborn voran und hat stets die Auffassung vertreten, dass deren Finanzierung Kreis- und VKP-Sache sei. Auch der Wochenendverkehr wurde von der CDU befürwortet.

„Kein Grund zum Jubel für das Amt Schrevenborn und deren Gemeinden“, so die Heikendorfer Kreistagsabgeordneten Tade Peetz und Hans-Herbert Pohl, „denn die Voraussetzungen dieses Beschlusses bedeuten eine erhebliche Verschlechterung für die Gemeinden gegenüber unserem Vorschlag.“

Der Beschluss sieht vor, dass noch vor Ablauf der Erprobungsphase die Aufrechterhaltung dieser Linie wieder von einer Kreistagsmehrheit eingestellt werden könnte.

Noch deutlicher wird die Haltung der Kreistagskoalition aus SPD, Grünen und FWG bei der Finanzierung. Pohl und Peetz: „Der Probebetrieb wird NUR eingerichtet, wenn Amt und Gemeinden 18.000 Euro jährlich zuschießen, sonst fährt kein Bus, auch nicht wochentags. Um hierbei von einem Kompromiss zu sprechen, ist schon sehr erstaunlich – den Amtsgemeinden Heikendorf, Schönkirchen und Mönkeberg wird schlichtweg die Pistole auf die Brust gesetzt.“

Die Linie 120 Schönberg-Laboe als Begründung für die eigene Haltung heranzuziehen, die Kommunen finanziell am ÖPNV zu beteiligen, sei abwegig.

„Nachdem genau diese Koalition eine Verbesserung dieser Linie – wie von der CDU im Kreistag beantragt – abgelehnt hatte, haben die Gemeinden einen Geldbetrag zur Verfügung gestellt, um überhaupt eine Verbesserung zu realisieren“, so Pohl und Peetz.

Unsere schöne Natur

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Ich schaue mir gern unsere schöne Natur an. Die Wiesen und Wälder, die Landschaft und Wegesränder, die Bäche und Seen. Besonders an den Wegesrändern finden sich Bäume und Sträucher, an denen Früchte wachsen, wie zum Beispiel in der Feldmark von Fiefbergen, dem Ort, in dem ich geboren und aufgewachsen bin und in dem ich auch heute noch immer wieder gern bin. Übrigens: Schlehen (für Saft, Likör) und Grünkohl sollen noch besser schmecken, wenn sie ein wenig Frost hatten. Und den hatten wir ja schon.

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Die CDU-Kreistagsfraktion setzt Schwerpunkte zum Kreishaushalt 2017

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Senkung der Kreisumlage um 1 Prozentpunkt auf 35% , Schulden-Abbau, Investitionen in Schulen und KiTas, Verbesserung des ÖPNV, Rufbus-System, Schulhöfe, Schulsport, Kultur, Instandhaltung von Straßen und Radwegen, neue Radwege-Planungen, mehr Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit, Anti-Fracking-Arbeit, Abschaffung der Jagdsteuer und Fallwild-Regelung, Begrenzung der Stellenausweitungen im Kreishaus

„Die CDU-Kreistagsfraktion beantragt eine Senkung der Kreisumlage um 1 Prozentpunkt auf 35%. Dies ist ein Gebot kommunaler Fairness, denn der Kreis hatte den Gemeinden und Städten die Rücknahme bei einer besseren Finanzentwicklung des Kreises zugesagt. Die Einlösung des Versprechens ist zwingend“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Werner Kalinka, sein Stellvertreter Stefan Leyk, der finanzpolitische Sprecher Malte Schildknecht und Pressesprecher Tade Peetz. Der Kreishaushalt beläuft sich auf insgesamt rd. 200 Mio. Euro.

Die CDU will die Kommunen insgesamt mit 2 Mio. Euro entlasten (1,4 Mio. Euro Kreisumlage, 600 000 Euro bei den bei KiTa-Kosten). Kalinka, Leyk, Schildknecht und Peetz: „Bislang hat die SPD/Grünen/FWG-Koalition unsere Anträge auf Kreisumlagen-Senkung abgelehnt. Jetzt beantragt sie – auf ihrem Briefkopf – selbst 0,5% Prozentpunkt = 700 000 Euro. Dies springt aber zu kurz.“

Ein weiterer wichtiger Punkt ist der CDU die Fortsetzung des Schulden-Abbaus. Dieser sei mit 4,6 Mio. Euro im Jahr 2016 sehr erfreulich. Es gelte, diesen Weg fortzusetzen.

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Wildunfälle: Mal (zum Beispiel) in den Landkreis Rotenburg schauen

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Mehr tun gegen Wildunfälle – für SPD/Grüne/FWG und UWG kein Thema, wie in der Kreistagssitzung vom 28. September 2016 durch Ihr NEIN zum CDU-Antrag deutlich geworden. Und dies, obwohl im Kreis Plön 40% der Unfälle Wildunfälle sind. Nachdem diese erschreckende Zahl im Polizeibeirat des Kreises bekannt wurde, stellte die CDU-Kreistagsfraktion im Juni 2016 den Antrag, die Kreisverwaltung zu bitten, Vorschläge zu unterbreiten, wie die Zahl der Wildunfälle reduziert werden kann. Im Juli wurde der Tagesordnungspunkt nicht mehr im Kreistag beraten, in der nächsten Sitzung am 28. September wurde der Antrag von SPD/Grüne/FWG und UWG – wie dargelegt – abgelehnt.

Am Sonntag, 30. Oktober 2016 gab es im NDR Fernsehen um 13 Uhr einen halbstündigen Film über das Problem Wildunfälle im niedersächsischen Landkreis Rotenburg (Wümme). Unter der Schirmherrschaft des Landrates sind dort die relevanten Kräfte bemüht, Maßnahmen zur Problemreduzierung zu ergreifen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Werner Kalinka: „Die Reduzierung von Wildunfällen dient dem Schutz und der Sicherheit von Mensch und Tier. Ein wichtiges Thema. Wir dürfen inzwischen feststellen, dass auch die Polizei im Kreis das Problem für so dringlich hält, dass sie mit Geschwindigkeitskontrollen in besonders betroffenen Gebieten reagiert. Sicher sinnvoll, denn zu hohe Geschwindigkeiten sind ein zusätzliches Unfallrisiko. Weitere Maßnahmen könnten sein

  • mehr Wildunfallverhütungs-Anlagen im Kreis Plön, wie seit 2012 an der B 202 auf der Höhe Rastorfer Passau erfolgreich in Betrieb;
  • das verstärkte Herunterschneiden von Gebüsch und Gras an unfallträchtigen Straßenrändern, um dort stehendes oder ankommendes Wild besser und schneller erkennen zu können;
  • Wildunfall- Warnschilder, mit denen auf besonders unfallträchtige Stellen aufmerksam gemacht wird (siehe Landkreis Rotenburg und aktuell vor Selent);
  • die Unterstützung der Jägerschaft – sofern nötig und gewünscht – beim Installieren der blauen Reflektoren an den Seitenpfählen;
  • mehr Geschwindigkeitskontrollen auch seitens des Kreises an Wildunfall-Schwerpunkten;
  • eine Auswertung, wie viele Wildunfälle tatsächlich noch bei der Polizei gemeldet werden;
  • eine Gesamt-Auswertung der Ergebnisse und Folgerungen in den Kreisgremien.

Fast jeden Tag gibt es einen Wildunfall im Kreis Plön – für die SPD/Grünen/FWG-Koalition dennoch kein Thema!

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wildwechselKurz vor Selent: Ein von den Revierpächtern aufgestelltes Warnschild gibt einen unzweideutigen Hinweis, wie groß die Unfallgefahr durch Wild ist. Aber: dennoch ist dies für die SPD/Grünen/FWG-Koalition im Kreistag kein Thema.

Die CDU-Kreistagsfraktion hatte im Kreistag folgenden Antrag gestellt: „Nach der von der Polizei in der Sitzung des Polizeibeirates vom 31. Mai 2016 vorgelegten Verkehrsunfallstatistik machen Wildunfälle rd. 40% aller Unfälle im Kreis Plön aus. Die Kreisverwaltung wird gebeten, einen Bericht über die Schwerpunkte im Kreisgebiet zu geben und darzulegen, ob und wie die Zahl der Wildunfälle reduziert werden kann. In diesem Zusammenhang wird auf die seit 2012 an der Bundesstraße 202 auf der Höhe Rastorfer Passau gebaute Anlage zur Verringerung von Wildunfällen verwiesen.“

Ergebnis: Keine Stimme von SPD/Grünen/FWG und UWG in der Kreistagssitzung am 28. September 2016 dafür. Selbst der Antrag, die Initiative in den Ausschuss für Bauen, Umwelt und Abfallwirtschaft zu verweisen, wurde mit der Mehrheit von SPD/Grünen/FWG abgelehnt. Werner Kalinka: „Absolut unverständlich. Die Bedeutung des Themas kann doch niemand ernsthaft bestreiten. Auf das Verhalten von SPD/Grünen/FWG kann jeder sich sein Bild machen.“

VKP-Linien Schönberg – Preetz und 416 (Barkauer Land) erfolgreich / CDU bestätigt

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2013 schlug die CDU-Kreistagsfraktion vor, die beiden VKP-Buslinien zwischen Schönberg – Preetz (Linie 220) und Barkauer Land – Preetz (416) zu verbessern. Rund ein Jahr verzögerte die SPD/Grünen/FWG-Koalition mit fadenscheinigen Gesichtspunkten die Beschlussfassung.

Im Dezember 2014 war es dann doch so weit: Der Kreistag gab grünes Licht. Für 2015 und 2016 wurden jeweils 125000 Euro in den Kreishaushalt eingestellt und die VKP beauftragt, zusätzliche Fahrten auf den 220 und 416 Linien anzubieten. Das Ergebnis heute aufgrund der vorliegenden Beförderungszahlen: Rd. 7700 Fahrgäste mehr sind auf der Linie 220, rd. 2200 sind jährlich auf der Linie 416 zu erwarten. Noch mehr als prognostiziert. Die Kreisverwaltung schlägt vor (Sitzungsvorlage 101/16), jährlich max. 112000 Euro zur künftigen Absicherung der Finanzierung der zusätzlichen Leistungen zur Verfügung zu stellen. Für den Kreis ist dies finanziell tragbar.

CDU-Fraktionsvorsitzender Werner Kalinka: „Bessere Angebote = mehr Nachfrage – auch bei den Busangeboten findet dies Bestätigung. Und es zeigt sich auch: Der ÖPNV und seine Attraktivität sind auf der Straße verbesserbar, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Das mag manchem Bahnfan nicht gefallen, aber es ist so. Die CDU wird sich für ÖPNV-Mobilitätsverbesserungen weiter überall einsetzen, wo dies tatsächlich die Zahl der Fahrgäste steigert und finanziell vertretbar ist.

Wir wollen weitere Busstrecken verbessern und schlagen dazu ab 2017 die Busverbindungen Schönberg – Laboe (Linie 120), Plön – Neumünster (360), Plön – Lütjenburg – Hohwacht (350) und Laboe – Preetz (119) vor. Zudem haben wir beantragt, dass der Kreis eine Förderrichtlinie für Zuschüsse des Kreises für gemeindliche Bürgermobile verabschiedet. Wir unterstützen, dass die Gemeinde Helmstorf rd. 3800 Zuschuss für ihr Bürgermobil erhält. Aber auch die anderen Gemeinden und Städte müssen wissen, mit welchen Zuwendungen beim ÖPNV sie rechnen können.“

vkp-buslinie-schoenberg-preetzWET-Mitglied Wilfried Zurstraßen, Bürgermeister Helmut Wichelmann, Landrätin Stephanie Ladwig, Kreistagsabgeordneter Dieter Arp und Werner Kalinka am 2. März 2015 bei der 1. Fahrt des erweiterten VKP-Angebotes zwischen Preetz und Schönberg.