
Joe Biden – ein beeindruckendes Buch

Corona hat viel bestimmt in 2020 – aber keinesfalls alles. Der Sozialausschuss hat in 22 Sitzungen immer wieder zum Thema Corona beraten, hatte es ständig auf der Tagesordnung, aber auch zahlreiche weitere Themen erörtert, u.a. Unrecht gegenüber Heimkindern und deren Leid, KiTa-Gesetz und KiTa-Reform, das Krankenhausgesetz, UKSH, das MaßregelvollzugsG, das PsychG, die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie (und was zu tun ist), den Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Pflege, die Berichte der Bürgerbeauftragten für Soziales und des Bürgerbeauftragen für Menschen mit Behinderungen, Frauenmilchbanken, bürgerfreundliche und verständliche Sprache, Familienpolitik, Themen der Senioren, Altenparlament, Fragen des Haushaltes (Nachträge), Paketbranche, Homeoffice.
Städtebauförderungsmittel sind ein gutes Instrument, um vor allem die Innenbereiche von Kommunen aufzuwerten und Gutes für die Wohn- und Lebensbedingungen zu tun. Land, Bund und Kommune finanzieren jeweils 1/3. Lütjenburg hat die Chance gesehen. Dort wurden fast 10 Mio. Euro investiert, wie Bürgermeister Dirk Sohn bilanziert. Projekte waren der Gildenplatz, Umbau ZOB, Niederstraße, Mühlenstraße, Oberstraße und Sanierung wie Umbau des Rathauses. Am 27. Febr. 2019 fand die Einweihungsfeier in Anwesenheit des damaligen Innenministers Hans-Joachim Grote statt (Foto des Rathauses damals am Abend). Ich freue mich, gemeinsam mit Thomas Hansen und der CDU-Fraktion 2006 einen Impuls gegeben zu haben, dass Lütjenburg sich für die Förderung bewirbt. Man sieht: Es hat sich gelohnt.
Heikendorf erhält zur Steigerung der Attraktivität des Einkaufens in der Ortsmittte Städtebauförderungsmittel von Land und Bund. Die Gemeinde möchte, dass das Angebot erweitert wird, mehr Stellplätze und mehr Barrierefreiheit geschaffen werden. Die Kosten für die verschiedenen Maßnahmen sind mit 462 000 Euro veranschlagt, die je zu 1/3 von Bund, Land und Gemeinde getragen werden. Bürgermeister Tade Peetz: „Der Ortskern Heikendorf profitiert in hohem Maße von der Städtebauförderung.“ Innenministerin Dr. Sabine Sütterrlin-Waack: „Ich freue mich, dass wir die Kommunen weiterhin auf hohem Niveau bei der Umsetzung wichtiger und großer Projekte unterstützen können. Das sind nachhaltige Investitionen in die Zukunft, von denen die Menschen vor Ort langfristig profitieren werden.“ 28 Kommunen werden 2020 in S-H unterstützt.